Sonntag, 6. Februar 2011

In der globalen Politik gilt das Recht des Stärkeren!

Mit Ausnahme der Antarktis, die aber für mich ebenso wie für andere Menschen als Lebensraum ungeeignet ist, gibt es auf der Erde heute keine freien Territorien. Die gesamte Landfläche der Erde ist von "souveränen Staaten" okkupiert.
Diese Staaten haben zwar allesamt ihre (in der Mehrzahl schlechten, manchmal aber auch weniger schlechten) Rechtsordnungen. Aber in den Beziehungen der Staaten zueinander dominiert im Wesentlichen die Anarchie.
Zwar gibt es ein "Völkerrecht" und einen "internationalen Gerichtshof" in den Haag. Beides ist für mich als Bürger jedoch nicht von Relevanz, weil ja nur Staaten und nicht Menschen diesen Gerichtshof anrufen können. Eine globale Instanz, die den Bürger vor seinem Staat schützt ist ebensowenig vorhanden, wie eine globale Exekutive, die die Entscheidungen dieses Gerichtshofes notfalls auch durchzusetzen in der Lage ist.
Lediglich auf europäischer Ebene existieren internationale Gerichte (EGMR und EUGh.), die auch von Einzelindividuen angerufen werden können.
In beiden Fällen jedoch ermangelt es einer Exekutive, die über die Mittel verfügt, deren Entscheidungen auch rigoros zu vollziehen, wenn die Staaten dazu nicht willig sind.
Wie man weiß (auch wenn es vielen nicht gefällt) ist die Globalisierung ein unaufhaltsamer Prozess. Wenn man diesen auch steuern und nicht der globalen Anarchie preisgeben will, wird die Schaffung eines globalen Grundgesetzes und einer globalen Rechtsordnung unausweichlich sein.
Zwangsläufig werden dadurch die Souveränitätsrechte der Staaten (zugunsten des freien Individuums) rigoros beschnitten werden müssen. Und das Fernziel wird zwangsläufig die demokratische Weltrepublik sein in der es keine nationalen Grenzen mehr gibt und die Individuen die Freiheit besitzen werden, dort zu leben, wo sie leben wollen. Die Demokratie wird auch zwangsläufig eine anders sein müssen, als wir sie heute kennen.
Gegen regionale Autonomien spricht grundsätzlich nichts, aber souveräne Staaten dürfen in der heutigen Welt keinen Platz mehr haben.
Alle Probleme und Herausforderungen, mit denen die Menschheit heute konfrontiert ist, sind globaler Natur und können nur auf globaler Ebene gelöst werden. Das muß offen und ehrlich ausgesprochen und die Konsequenzen gezogen werden.